{"id":156,"date":"2016-07-18T14:20:09","date_gmt":"2016-07-18T14:20:09","guid":{"rendered":"http:\/\/adriana-wipperling.de\/?p=156"},"modified":"2017-02-07T20:32:32","modified_gmt":"2017-02-07T20:32:32","slug":"kann-sich-erdogan-alles-erlauben","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/adriana-wipperling.de\/?p=156","title":{"rendered":"Kann sich Erdogan alles erlauben?"},"content":{"rendered":"

“Europa und die T\u00fcrkei – Rote Linie ohne Konsequenzen” titelt SPIEGEL Online heute und meint damit: Falls Erdogan so weitermacht, kann er die Aussicht auf eine Mitgliedschaft der T\u00fcrkei in der EU vergessen.<\/p>\n

Das Gute: Endlich l\u00e4sst die EU mal die Muskeln spielen – ein kleines bisschen jedenfalls, mit 5 kg-Gewichten \"\"<\/span>.
\nLeider musste es erst soweit kommen, dass Erdogan ernsthaft die Todesstrafe wieder einf\u00fchren will. Solange “nur” Zivilisten in Kurden-Gebieten abgeschlachtet, M\u00e4dchen zwangsverheiratet und Demonstranten von der Polizei halb tot gepr\u00fcgelt wurden, durfte die T\u00fcrkei fr\u00f6hlich weiter ihre Privilegien als EU-Assoziierter Staat genie\u00dfen \"\"<\/span>.<\/p>\n

So einen langen Geduldsfaden hatte die EU durchaus nicht immer mit ihren Assoziierten. Erinnert sich noch jemand an diese Volksinitiative der Schweiz zur Begrenzung der Masseneinwanderung 2014? Wahrscheinlich, denn manche Medien hatten einen Aufstand veranstaltet, als w\u00fcrde die Schweiz ihre Grenzen \u00fcber Nacht komplett dicht machen und die n\u00e4chste Berliner Mauer rund um ihr L\u00e4ndle hochziehen. In Wirklichkeit ging es um H\u00f6chstzahlen, Kontingente, den Zugang zum Schweizer Sozialsystem und versch\u00e4rfte Einwanderungsbedingungen – u.a., weil man Lohndumping z.B. durch billige Arbeitskr\u00e4fte aus Osteuropa verhindern wollte. Nat\u00fcrlich sind die Rechten sofort auf den Zug aufgesprungen, dazu bietet sich das Thema leider an. <\/span><\/p>\n

Was aber kaum jemand wei\u00df: Wenige Tage nachdem die Mehrheit der Schweizer f\u00fcr die Begrenzung der Personenfreiz\u00fcgigkeit in ihrem Land gestimmt hatten, gab es diverse Sanktionen der EU gegen die Schweiz – u.a. ist sie seitdem von den Forschungs- und Studentenaustausch-Programmen “Horizon 2020” und “Erasmus+” ausgeschlossen. OK, sie k\u00f6nnen immer noch teilnehmen, aber sie bekommen kein Geld mehr (ich wei\u00df das auch nur, weil ich auf Arbeit Horizon2020-Projekte betreue). <\/span><\/p>\n

Man kann zu der Entscheidung der Schweizer stehen, wie man will – aber dass ein bis dato musterg\u00fcltiges demokratisches Land wegen einem Referendum mit fragw\u00fcrdigem Ausgang sofort bestraft wird, w\u00e4hrend Erdogan scheinbar machen kann, was er will, geht nicht in meinen Kopf.
\nAber daf\u00fcr h\u00e4lt er uns ja die Fl\u00fcchtlinge vom Hals (die \u00f6fter mal einfach nach Syrien abgeschoben werden, ohne R\u00fccksicht auf Verluste). So versucht also Merkel, mit Herzensg\u00fcte zu gl\u00e4nzen – die Drecksarbeit erledigt dann der harte Junge am Bosporus. Wenn das mal nicht gewaltig nach hinten los geht … Die Fl\u00fcchtkingskrise kriegt man damit jedenfalls nicht langfristig in den Griff.<\/span><\/p>\n

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